Allgemeine Geschäftsbedingungen der Resulo GmbH

Resulo GmbH

Charlottenburger Straße 44

66424 Homburg

Tel.: +49 (0)176 55 20 35 90

E-Mail: hallo@resulo.de

§ 1 Vertragspartner, Geltungsbereich

(1) Die Resulo GmbH (im Folgenden „RESULO“) stellt unter https://shop.resulo.de einen Onlineshop bereit, in dem Kunden Produkte rund um das Brot backen erwerben können.

(2) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge über den Onlineshop der RESULO mit ihren Kunden, die Waren als Verbraucher oder Unternehmer über die Plattform erwerben.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich von RESULO zugestimmt wurde.

(4) Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsschluss, Leistungserbringung

(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop der RESULO stellen Kaufangebote an den Kunden dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs, nimmt der Kunde dieses Angebot verbindlich an.

(2) Die Einstellung der Produkte in den Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel dar. Um dieses Angebot anzunehmen, kann der Kunde die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und dann den Button „Weiter zur Kasse“ betätigen, um den Bestellvorgang einzuleiten. Nach Angabe der Liefer- und Versandadresse sowie Auswahl einer Zahlungsmöglichkeit gelangt der Kunde auf die abschließende Bestellseite. Hier kann er seine Bestellung nochmal überprüfen und seine Angaben ggf. ändern. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ nimmt er das Angebot der RESULO verbindlich an. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestätigung des Kaufvertrages per E-Mail.

(3) Der Kunde hat zusätzlich die Möglichkeit sich zu registrieren und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzername und Passwort bestellen.

§ 3 Lieferung, Versandkonditionen

Hinsichtlich der Lieferkosten und der Lieferdauer wird auf die jeweils aktuelle Versandkostentabelle der RESULO verwiesen. Dem Kunden werden die exakten Lieferkosten im Bestellprozess zusätzlich angezeigt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Steuer ist auf der Rechnung jeweils gesondert ausgewiesen.

(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden. Die Geltungsdauer der befristeten Angebote erfährt der Kunde jeweils dort, wo diese im Shop dargestellt werden.

(3) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten und zu den dort genannten Bedingungen. RESULO behält sich abhängig von dem Ergebnis der Überprüfung der Daten des Kunden (Identitäts- und Bonitätsprüfung) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor. In dem Onlineshop stehen dem Kunden grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

(a)          Kredit-/ Debitkarte

Mit Abgabe der Bestellung gibt der Kunde seine Kreditkartendaten an. Nach der Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und die Karte belastet.

(b)          PayPal

Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen er dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, sich mit den Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen.

Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.

(c)          Banküberweisung

Soweit der Kunde bei den Zahlungsmitteln Banküberweisung auswählt, erhält er nach Abschluss des Vertrages eine Aufforderung zur Zahlung der Ware. Soweit die Ware bezahlt ist, wird sie von der RESULO versendet.

(d)          Google Pay

Um den Rechnungsbetrag über Google Pay bezahlen zu können, muss der Kunde bei dem Diensteanbieter Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Google Pay.

(e)          Giropay

Bei Auswahl des Zahlungsmittels Giropay wird der Kunde nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite seiner Bank weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Giropay bezahlen zu können, muss er über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an RESULO bestätigen. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durchgeführt und sein Konto belastet.

(f)           Apple Pay

Um den Rechnungsbetrag über Apple Pay bezahlen zu können, muss der Kunde den Browser „Safari“ nutzen, bei dem Diensteanbieter Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Apple Pay.

(4) Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, behält sich RESULO vor, dem Kunden für die zweite und alle folgenden Mahnungen pauschale Mahngebühren in Höhe von 5,99 € in Rechnung zu stellen, unabhängig davon, ob die erste Mahnung dem Kunden per Post oder E-Mail zuging. Dabei ist dem Kunden aber der Nachweis gestattet, dass der der RESULO entstandene Schaden geringer ist, als die Pauschalgebühren. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichtet sich der Kunde zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die der RESULO durch Verfolgung ihrer Ansprüche entstehen. Hierzu gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten eines beauftragten Inkassoinstitutes oder Rechtsanwaltes.

(5) Der Kunde ist berechtigt, gegenüber dem Zahlungsanspruch der RESULO Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen, die ihm gem. § 320 BGB zustehen oder sonst aus demselben Vertragsverhältnis resultieren. Andere Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nicht zu.

(6) Der Kunde ist berechtigt, mit einer unbestrittenen oder rechtkräftig festgestellten Forderung gegenüber der Zahlungsforderung der RESULO aufzurechnen. Ferner ist er berechtigt, mit einer Forderung aufzurechnen, die daraus resultiert, dass die RESULO ihre Pflichten nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt hat, wenn diese Pflichten mit ihrer Zahlungsforderung, gegenüber welcher aufgerechnet werden soll, in einem Leistung-Gegenleistung-Verhältnis stehen. Darüber hinaus ist die Aufrechnung ausgeschlossen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die RESULO behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung vor.

(2) Die RESULO ist im gewöhnlichen Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

§ 6 Haftung, Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) RESULO haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(3) Unbeschadet der vorbenannten Fälle unbeschränkter Haftung haftet RESULO bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf, allerdings beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Diese Haftungsregel gilt auch zu Gunsten von Mitarbeitern, Vertretern, Organen, Erfüllungsgehilfen und Auftragsverarbeiter der RESULO.

§ 7 Widerruf

(1) Verbraucher haben ein 14- tägiges Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach der auf der Internetseite befindlichen Widerrufsbelehrung.

(2) Um dieses Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher der RESULO mittels einer eindeutigen Erklärung (per Post oder E-Mail) über ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Dazu können Verbraucher das auf der Internetseite der RESULO befindliche Widerrufsformular nutzen, dieses ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Resulo GmbH, Charlottenburger Straße 44, 66424 Homburg, E-Mail: hallo@resulo.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Resulo GmbH, Charlottenburger Straße 44, 66424 Homburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3)          Das Widerrufsrecht besteht nicht

  • bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
  • sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder
  • Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

(4)          Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

§ 8 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

(2) RESULO speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und AGB per E-Mail zu.

§ 9 Datensicherheit, Datenschutz

(1) RESULO wird die jeweils anwendbaren, insb. die in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

(2) Erhebt, verarbeitet oder nutzt RESULO personenbezogene Daten, so steht sie dafür ein, dass sie dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt ist.

(3) RESULO wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrags erfordert. Der Kunde stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.

(4) RESULO ist berechtigt die notwendigen Daten an Dritte weiterzugeben, wenn sie diese mit der Durchführung von Arbeiten in Bezug auf den Kundenauftrag, beauftragt.

(5) Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung der RESULO hingewiesen.

§ 10 Verbraucherstreitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist RESULO nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 11 Höhere Gewalt

Keiner der Vertragspartner ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Fall und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insb. folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen:

  • von dem Vertragspartner nicht zu vertretende(s) Feuer/Explosion/Überschwemmung,
  • Krieg, Meuterei, Blockade, Embargo, Pandemie, Epidemie,
  • über 6 Wochen andauernder und von dem Vertragspartner nicht schuldhaft herbeigeführter Arbeitskampf,

Jeder Vertragspartner hat den anderen über den Eintritt eines Falls höherer Gewalt unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.

§ 12 Sonstiges

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(3) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

(4) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und RESULO der Geschäftssitz der RESULO.